Zur Debatte um den Antrag zur Stärkung sexueller Selbstbestimmung erklärt Anne Shepley, gleichstellungspolitische Sprecherin der Bündnisgrünen im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: „Digitale Gewalt nimmt rasant zu – doch die politischen Antworten bleiben weiter unzureichend.“
„Gewalt im Netz verfolgt Betroffene bis in jede Minute ihres Alltags“
Mehr als 5.400 erwachsene Betroffene sowie fast 4.850 Kinder und Jugendliche suchten zuletzt Unterstützung im Hilfenetz, mit drastischen Anstiegen innerhalb nur eines Jahres. Hinter diesen Zahlen stehen konkrete Schicksale von Menschen, die digital rund um die Uhr erreichbar und angreifbar sind. Shepley betont: „Digitale Gewalt hört nicht an der Wohnungstür auf. Sie verfolgt Betroffene bis ins eigene Zuhause, aufs Handy, in jede Minute ihres Lebens.“
Die bestehenden Strukturen sind dieser Entwicklung nicht gewachsen. Das zeige die Evaluation des Hilfenetzes deutlich, so Shepley. Fachkräfte seien oft nicht ausreichend auf Cyberstalking, bildbasierte Gewalt oder Deepfakes vorbereitet, gleichzeitig fehlten spezialisierte Angebote sowie eine einheitliche Erfassung entsprechender Fälle im Land. Vor diesem Hintergrund hätten die Bündnisgrünen konkrete Vorschläge in ihrem Änderungsantrag eingebracht, um digitale Gewalt strukturell besser zu bekämpfen.
Bündnisgrüne fordern bessere Schutzstrukturen im Land
Shepley kritisiert, dass die Landesregierung in der Debatte zu häufig auf den Bund verweise, obwohl viele notwendige Verbesserungen unmittelbar auf Landesebene umgesetzt werden könnten. „Während die Fallzahlen steigen, fehlen hier vor Ort spezialisierte Fachstellen, klare Zuständigkeiten und ausreichend Unterstützung. Das ist für Betroffene eine massive Lücke im Schutzsystem.“
Besonders betroffen seien junge Menschen sowie Menschen im ländlichen Raum, wo Hilfsangebote oft schwer erreichbar sind. Die Bündnisgrünen fordern daher unter anderem eine landesweite Fachstelle für digitale Gewalt, eine bessere Ausstattung der Beratungsstellen sowie konkrete Unterstützung bei der Löschung rechtswidriger Inhalte und der Sicherung digitaler Beweise.
Shepley macht abschließend deutlich: „Gewalt im Netz kennt keine Pause. Der Schutz dagegen muss deshalb jederzeit verlässlich funktionieren – in der Beratung, bei der Strafverfolgung und im digitalen Raum.“