17.03.2023 Zwei Jahre nach Inferno von Alt Tellin: Sind Nutztiere jetzt vor Flammentod sicher? - Die bündnisgrüne Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern nimmt am zweiten Jahrestag der Brandkatastrophe in Alt Tellin jene Konsequenzen in den Blick, die sich seither für die Nutztierhaltung im Land ergeben haben.…
Flüchtlingsgipfel MV // Shepley: „Schwesigs Bekenntnis zum Schutz von Geflüchteten war längst überfällig“ - Zu den Ergebnissen des gestrigen Flüchtlingsgipfels zwischen Kommunen und Landesregierung äußert sich Anne Shepley, migrationspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion und Mitglied im Kreistag Nordwestmecklenburg: „Das waren längst überfällige Worte: Ministerpräsidentin…
Frauentag als gesetzlicher Feiertag in MV // Shepley: „Symbolpolitik bei akut steigendem Handlungsdruck“ - Zum ersten Mal wird der Internationale Frauentag am 8. März als gesetzlicher Feiertag in Mecklenburg-Vorpommern begangen. Anne Shepley, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag…
Armut von Kindern und Jugendlichen in Mecklenburg-Vorpommern // Shepley: „Rot-Rot fehlt jegliche Strategie“ - Die Beantwortung der Kleinen Anfrage „Armut von Kindern und Jugendlichen in Mecklenburg-Vorpommern“ kommentiert Anne Shepley, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: „Fast ein…
Dringlichkeitsanträge zu Kita- und Schulverpflegung // Shepley: „Es braucht finanzielle Förderung und vielfältige Unterstützung!“ - Anlässlich der heute diskutierten Dringlichkeitsanträge der Fraktionen von CDU (Drucksache 8/1793) und SPD/DIE LINKE (Drucksache 8/1797) zum Thema Kita- und Schulverpflegung, fordert Anne Shepley, sozialpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im…
Kommentar zum „Schnitzelantrag“ der CDU: „Ausgewogene Ernährung in Kindertagesstätten, Schulen und Kantinen von öffentlichen Einrichtungen sichern – regionale Kreisläufe stärken“ - „Aus den Reihen der CDU-Fraktion kommt der Ruf nach einer ,Fleischpflicht‘. Ausgerechnet die konservativen Parlamentskolleg*innen stellen Forderungen nach Ernährungsvorgaben, etwas, das für sie normalerweise in die Kategorie ,Ideologie und Bevormundung‘…
Solidarität mit den Menschen im Iran – Übernahme einer politischen Patenschaft für Pouya Sarraf - English Version below. „Als Zeichen meiner Solidarität mit den unterdrückten Menschen in Iran habe ich eine politische Patenschaft für Pouya Sarraf übernommen. Pouya Sarraf ist Mitglied der verfolgten Bahai-Religionsgemeinschaft und…
Wohngeld Plus // Shepley: „Buchstäbliches Armutszeugnis für Rot-Rot“ - „Seit dieser Woche kann das neue ‚Wohngeld Plus‘ beantragt werden. Die Initiative der Bundesregierung, durch die der Kreis der Wohngeldempfänger*innen enorm erweitert wird, stellt insbesondere für die Menschen unseres Bundesland…
Geplanter Wiederaufbau der Schweinezuchtanlage Alt Tellin // Shepley: „Ankündigung entsetzt mich“ - im März 2021 brannte die Schweinezuchtanlage Alt Tellin ab. Mehr als 50.000 Schweine starben in den Flammen. Nun haben die Betreiber*innen Planungen zum Wiederaufbau bekanntgegeben. Anne Shepley, tierschutzpolitische Sprecherin der…
Zur Änderung des Betreuungsrechtsausführungsgesetzes // Shepley: „Gesetzentwurf ist ein Desaster für MV“ - Heute wurde in zweiter Lesung die Umsetzung des neuen Betreuungsrechts des Bundes in Mecklenburg-Vorpommern diskutiert. Anne Shepley, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern,…
Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen // Shepley: „Aktuelle Entwicklungen zeichnen erschreckendes Bild“ - Am 25. November ist der „Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“.Dazu äußern sich Cindy Wohlrab, frauenpolitische Sprecherin des Landesverbands BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern, und Anne Shepley, frauenpolitische Sprecherin…
Antrag „Fondsleistung für Härtefälle in der Rentenüberleitung“ // „Überraschende Wendung“ - In einem gemeinsamen Antrag haben die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP eine einmalige Beteiligung des Landes gefordert an dem vom Bund in Aussicht gestellten Härtefallfonds für Rentner*innen,…
Überlastungsanzeigen der Kommunen bei Aufnahme von Geflüchteten // „Ausbau zusätzlicher Unterbringungskapazitäten dringend notwendig“ - Die angezeigten Überlastungen der Kommunen hinsichtlich der Aufnahme geflüchteter Menschen müssen von der Landesregierung erstgenommen werden, sagt Anne Shepley, stellvertretende Vorsitzende und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im…
Betreuungsvereine auch in MV endlich ausreichend finanzieren - 26.10.2022 Zur öffentlichen Anhörung zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechtsausführungsgesetzes und weiterer Gesetze zur Anpassung an das Betreuungsrecht des Bundes“ // Shepley: „Betreuungsvereine auch in MV endlich ausreichend…
Antrag: Bundesweites Abschiebeverbot nach Iran - Auf Initiative der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Landtag Mecklenburg-Vorpommern heute ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen gesetzt, die unter Lebensgefahr insbesondere für die Rechte der Frauen im…
Zulassung neuer Großställe // Shepley: „Keine Aufstockung von Tierbeständen in nährstoffbelasteten Gebieten!“ - Angesichts der aktuellen Genehmigungsverfahren von riesigen Nutztierställen in Mecklenburg-Vorpommern, beispielsweise in Brüsewitz und Dragun, fordert die tierschutzpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Anne Shepley, dringend ein Umsteuern bei der…
Bildungskonzept für geflüchtete Schüler*innen // Wegner: „Der Weg über Vorklassen ist der falsche!“ - gestern wurde die Bildungskonzeption für geflüchtete Schüler*innen und die damit verbundene Einrichtung von Vorklassen ab dem Schuljahr 2023/2024 vorgestellt. Jutta Wegner, bildungspolitische Sprecherin, und Anne Shepley, Sprecherin für frühkindliche Bildung,…
Geplante Mittelstreichung für Migrationsberatung // Shepley: „Kürzungen sind falsch“ - Nach Plänen des Bundesinnenministeriums sollen Mittel in zweistelliger Millionenhöhe für Migrationsberatungsstellen gestrichen werden. Anne Shepley, stellvertretende Vorsitzende und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, fordert eine…
Zeichen setzen in Rostock Lichtenhagen - Mit Ricarda Lang und Claudia Müller haben wir in Rostock gemeinsam zum traurigen Jubiläum von Rostock Lichtenhagen demonstriert. Erinnern heißt verändern, für mich ist ganz klar: Wir müssen dem strukturellen…
Coronaauszeit für Familien – zu Besuch in Rerik mit Ekin Deligoez - Unter anderem durch die Corona-Pandemie befinden sich viele Familien in einer außergewöhnlichen Belastungssituation. Damit sie sich erholen können, ermöglichte das Bundesfamilienministerium Familien mit kleineren oder mittleren Einkommen oder mit Angehörigen…
„Chancen-Aufenthaltsrecht“ // Shepley: Vorgriffsregelung wird nicht von allen Landkreisen umgesetzt - Bezugnehmend auf die Berichterstattung der Tageszeitung „Katapult MV“ vom 26. August 2022 über die versuchte Abschiebung des Iraners Sajad Faalzadeh, fordert Anne Shepley, migrationspolitische Sprecherin der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion, die Erteilung…
A. Shepley: „Damit aus der Energiekrise keine Sozialkrise wird – Bündnisgrüne Fraktion fordert Sozialgipfel - Unsere Fraktion fordert einen Sozialgipfel im Land. Nachdem der Energiegipfel von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig endlich stattfand, stellte sich beim Blick in die offizielle Abschlusserklärung schnell heraus: Bei den vereinbarten Maßnahmen…
Erster eigener Antrag zum Chancen-Aufenthaltsrecht wurde angenommen - Mein erster eingebrachter Antrag als MdL zum Vorgriff auf das Chancen-Aufenthaltsrecht wird vom Innenministerium umgesetzt werden. Damit eröffnen wir eine echte Bleibeperspektive für hunderte Geduldete in Mecklenburg-Vorpommern. Es war eine…
Landesregierung plant Energiegipfel erst Ende August – Shepley: „Wir haben keine Zeit zu verlieren!“ - Die Ankündigung der Landesregierung, erst am 22. August einen Energiegipfel abzuhalten, kommentiert Anne Shepley, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion, wie folgt: „Wir haben keine Zeit zu verlieren! Dass Manuela Schwesig…