Unsere Fraktion fordert einen Sozialgipfel im Land. Nachdem der Energiegipfel von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig endlich stattfand, stellte sich beim Blick in die offizielle Abschlusserklärung schnell heraus: Bei den vereinbarten Maßnahmen klafft eine große Lücke, wenn es um die Entlastung der Menschen geht, die durch stark gestiegene Energie- und Lebensmittelpreise in existenzielle Not geraten könnten. Deshalb werden wir auf der nächsten Landtagssitzung die Ausrichtung eines Sozialgipfels fordern und haben dafür einen entsprechenden Antrag eingereicht.
Anne Shepley, stellvertretende Vorsitzende unserer Fraktion und sozialpolitische Sprecherin, bringt es auf den Punkt:
„Wir müssen sicherstellen, dass aus der Energiekrise keine Sozialkrise wird. Es steht nichts weniger auf dem Spiel als der gesellschaftliche Zusammenhalt und der soziale Frieden. Die Menschen brauchen Sicherheit und Orientierung in dieser schwierigen Zeit. Doch der Energiegipfel von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig lässt die wichtige Frage offen, wie Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen in Mecklenburg-Vorpommern geschützt und ihre Existenzen gesichert werden können. Es gibt bislang vonseiten der Landesregierung keine konkreten Vorschläge, wie unser Land diesen Menschen wirksam, unbürokratisch und schnell helfen kann.
Deshalb brauchen wir einen Sozialgipfel, auf dem genau diese Fragen geklärt werden.“
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